Stadtrat, Ortsteilräte & Ortsteilbürgermeister*innen bestätigt
Wahlergebnisse zum Stadtrat und den Ortsteilen, 500 Wahlvorschläge in Lusan und eine Runde "Eene meene Muh" – die Sitzung des Wahlausschusses Gera am 31. Mai 2024.
Am vergangenen Freitag hat sich der Wahlausschuss, bestehend aus Wahlleiter Alexander Streibhardt und den Beisitzer*innen Ute Hausold (Linke), Hartmut Straaß (CDU), Horst Seidel (AfD) und Ralf Hofmann (SPD), erneut getroffen, um die restlichen Wahlergebnisse zu prüfen und abzusegnen. Erst ging es um die Ortsteilbürgermeister*innen, bei denen zur Sitzung am Mittwoch noch notwendige Unterschriften gefehlt haben. Anschließend ist der Ausschuss die Ergebnisse zum Stadtrat und den Ortsteilräten durchgegangen. Alle Ergebnisse wurden einstimmig bestätigt. Der Wahlleiter dankte noch einmal den ganzen Wahlhelfer*innen und Mitarbeiter*innen der Stadt für ihre Hilfe: „Es war eine dicke Wahl.“ Für ihn und viele Helfer*innen war es die erste Wahl. Er hat selbst schon Verbesserungsvorschläge entgegengenommen und gesammelt. Nach der EU-Wahl soll es auch eine Runde zum Erfahrungsaustausch geben.
Das Ergebnis zum Stadtrat
Innerhalb der Listen zum Stadtrat gilt für die Sitze nicht mehr die Reihenfolge der Aufstellung, sondern die Anzahl der einzelnen Stimmen. Die gewählten Stadträte wurden am Montag angeschrieben. Sie haben anschließend eine Woche Zeit, die Wahl anzunehmen, ansonsten rutscht die nächste Person aus der Liste nach. Die erste Sitzung des neuen Stadtrates ist am 26.06. Sie ist öffentlich. Hier alle gewählten Kandidat*innen:
Nr. Wahlvorschlag Stimmen in % Sitze
1 DIE LINKE 12,3 5
Schubert, Andreas
Müller, Cornelia
Sindermann, Bärbel
Reinhardt, Daniel
Jung, Margit
2 AfD 35,1 15
Dr. Frank, Harald
Etzrodt, Bettina
Müller, Kerstin
Laudenbach, Dieter
Brandner, Stephan
Dr. Voigtsberger, Eike
Dr. Etzrodt, Reinhard
Dr. Müller, Jörg
Dr. Lauerwald, Wolfgang
Kästner, Jens
Morgenroth, Frank
Altenkirch, Christoph
Amlacher, Jens
Vollrath, Thomas
Reuß, Ernst Uwe
3 CDU 16,4 7
Klein, Christian
Kinder, Andreas
Höfer, Jana
Trautmann, Jochen
Geißler, Norbert
Lips, Monika
Zetzsche, Kurt Albert
4 SPD 5,9 2
Kaiser, Elisabeth
Hofmann, Monika
5 GRÜNE 3,4 1
Fröhlich, Nils
7 Die PARTEI 2,0 1
Kaschta, Ingo
8 Liberale Allianz 1,7 1
Hildebrand, Anne Kathrin
9 Bündnis Gera 15,9 7
Vonarb, Julian
Heinig, Brit
Süß, Ingo
Kirsch, Emely
Schackow, Helene
Dr. Kemter, Björn
Hanschke, Markus
10 Bürgerschaft FÜR GERA 6,2 3
Dr. Porst, Ulrich
Kirchner, Ralf
Züge-Gutsche, Rosemarie
Die Ergebnisse zu den Ortsteilräten sind ab Freitag abrufbar, dann werden die gewählten Kandidat*innen und ihre Stimmanteile bekannt gegeben.
Über 500 Namen bei den Ortsteilbürgermeister*innen
Kandidiert nur eine Person für das Amt, kann man, so sagt es § 19 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes, eine weitere Person vorschlagen. Das geht, indem man den Namen der eigentlich kandidierenden Person streicht und eine andere Person mit Nachnamen, Vornamen und Beruf oder sonstiger eindeutig bezeichnenderweise auf den Wahlzettel schreibt.
In 18 der 22 Ortsteilen war das der Fall. Meist handelt es sich nur um ein paar wenige Leute aus dem Ort. Diese Regelung wird aber auch für Schabernack genutzt. In Lusan standen laut Wahlleiter rund 500 Namen auf dem Wahlzettel. Die mussten alle auf Wählbarkeit überprüft werden. Bei Namen wie Donald Duck war das sehr leicht, bei anderen dauerte es. Am Ende wurden für Lusan im Wahlausschuss 78 Namen vorgelesen, die nach dieser Überprüfung übrig geblieben sind und alle mindestens eine Stimme hatten. Allerdings hat es in keinem Fall geklappt, die ursprüngliche Kandidatur zu überstimmen. In den meisten Orten hatten die Kandidat*innen sehr hohe Zustimmung. Spitzenreiter war Peter Ochs (Hain) mit 98,4 % vor Bernd Müller (98,2 % / Aga) und Erik Buchholz (98 % / Westvororte). Lediglich in Debschwitz, sowie Ostviertel, Leumnitz und Südhang (Marc-Manuel Moritz gegen Jörg Deumer) wird es am 9. Juni eine Stichwahl geben. In Debschwitz entscheidet es sich zwischen Andreas Kinder (CDU) und Marco Schellenberg (Linke) und in Ostviertel, Leumnitz und Südhang zwischen Marc-Manuel Moritz (SPD) und Jörg Deumer (Bürgerschaft FÜR GERA). Alle vier Kandidaten treten als Einzelbewerber an, kommen aber jeweils aus einer Partei oder Wähler*innenvereinigung.
Alle bereits feststehenden Ortsteilbürgermeister*innen:
Aga - Müller, Bernd
Cretzschwitz/Söllmnitz - Rittirsch, Florian
Falka - Fröhlich, Alexander
Hain - Ochs, Peter
Hermsdorf - Schlestein, Judith
Langenberg - Kirsch, Emely
Liebschwitz - Hollandmoritz, Christian
Naulitz - Ritz, Kerstin
Roben - Schlestein, Carsten
Röpsen - Hartick, Wolfgang
Thränitz - Diezel, Matthias
Trebnitz - Prager, Achim
Weißig - Schmidt, Martina
Milbitz/Thieschitz/Rubitz - Geißler, Norbert
Westvororte - Buchholz, Erik
Untermhaus - Schmalwasser, Reinhard
Zwötzen - Lagojda, Matthias
Dürrenebersdorf und Langengrobsdorf - Dr. Porst, Ulrich
Lusan - Klein, Christian (CDU)
Pforten und Zschippern - Pohl, Christian
Die gesamte Liste zu den 22 Ortsteilen ist hier einsehbar. Eine Übersicht mit den Stimmen und weiteren Namen findet sich im Amtsblatt 24-2024 der Stadt Gera.
„Eene meene Muh und raus bis du“
Insgesamt zog sich die Sitzung über vier Stunden. Gegen Ende wurde es noch einmal unterhaltsam, als es um den Ortsteilrat von Weißig ging. Für den waren vier Sitze zu vergeben. Jedoch hatten Platz vier und fünf auf der Wahlliste eine gleiche Anzahl an Stimmen (51). Hier sieht es § 19 ThürKWG Absatz (6) vor, dass ausgelost wird.
(6) Gewählt sind so viele Personen, wie Gemeinderatssitze zu vergeben sind. Die Reihenfolge der Gewählten richtet sich nach der Stimmenzahl. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Nachrücker werden in der Reihenfolge der Stimmenzahl berufen.
Wahlleiter Streibhardt hat dazu die beiden Namen der Beisitzerin Ute Hausold gegeben und ist aus dem Raum gegangen. Denn der Wahlleiter darf nicht anwesend sein, wenn die Namen auf zwei kleine Zettel geschrieben werden. Als Frau Hausold die Namen aufgeschrieben hat, musste auch sie aus dem Raum, während der Wahlleiter wieder rein durfte. In der Zwischenzeit hat Beisitzer Horst Seidel die Zettel in seine Fäuste genommen. „Eene meene Muh und raus bis du“, gestaltete Streibhardt das Ganze ein wenig humorvoll. „Ich frag’ jetzt aber nicht, wie alt du bist“. Bei dem über 80-jährigen Seidel hätte das noch eine Weile gedauert. Das Los entschied zugunsten des Bewerbers Funke. Auch dieses Wahlergebnis wurde anschließend einstimmig bestätigt.
Die nächste Sitzung des Wahlausschusses findet am 12.06. um 15:15 Uhr im Rathaus Gera statt und ist öffentlich.